Rechtsprechung
VK Brandenburg, 17.11.2005 - 1 VK 69/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit und Begründetheit eines Nachprüfungsantrags in einem Vergabeverfahren; Antragsbefugnis eines Bieters für einen Nachprüfungsantrag im Falle eines noch nicht durch Zuschlagserteilung abgeschlossenen Vergabeverfahren; Präklusion von Rügen in einem ...
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Gleichwertigkeit von Nebenangeboten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Brandenburg, 17.11.2005 - 1 VK 69/05
- VK Brandenburg, 24.11.2005 - 1 VK 69/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- EuGH, 16.10.2003 - C-421/01
Traunfellner
Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2005 - 1 VK 69/05
Sie reichen als "Mindestbedingungen" nach der Traunfellner-Entscheidung des EuGH (Urteil vom 16. Oktober 2003 - Rs. C-421/01, NZBau 2004, 279) aus. - OLG Frankfurt, 26.03.2002 - 11 Verg 3/01
Vergabeverfahren: Ausschluss eines Nebenangebots mit fehlenden Einheitspreisen …
Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2005 - 1 VK 69/05
Die Vorlage dieser Stellungnahme erfolgte nach Angebotsabgabe, also verspätet, § 21 Nr. 2 Satz 3 VOB/A (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 26. März 2002 - 11 Verg 3/01, NZBau 2002, 692). - OLG Schleswig, 05.04.2005 - 6 Verg 1/05
Mindestanforderungen und Gleichwertigkeit eines Nebenangebotes
Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2005 - 1 VK 69/05
Soweit "Mindestbedingungen" im Sinne des Art. 19 Abs. 2 der Richtlinie 93/37/EWG (Baukoordinierungsrichtlinie) erforderlich waren und fehlten, wäre dies bereits bei Angebotsabgabe erkennbar und zu rügen gewesen (OLG Schleswig, Beschluss vom 5. April 2004 - 6 Verg 1/05, IBR 2005, 342).
- OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02
Anforderungen an den Nachweis der Gleichwertigkeit eines Nebenangebots
Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2005 - 1 VK 69/05
Zur Ermittlung der Gleichwertigkeit sind vielmehr Nachforschungen nur im Rahmen der verfügbaren Erkenntnismöglichkeiten und innerhalb der zeitlichen Grenzen der Zuschlags- und Angebotsbindungsfrist anzustellen (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002 - Verg W 6/02, NZBau 2002, 694). - OLG Naumburg, 11.07.2000 - 1 Verg 4/00
Wie müssen Nebenangebote beschaffen sein?
Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2005 - 1 VK 69/05
Fehlen in einem Nebenangebot solche Daten oder sind sie derart allgemein gehalten, dass ein Vergleich mit anderen Angeboten nicht möglich ist, so ist das Nebenangebot auszuschließen (OLG Naumburg, Beschluss vom 11. Juli 2000 - 1 Verg 4/00, IBR 2001, 566). - VK Baden-Württemberg, 19.05.2004 - 1 VK 25/04
"Böser Schein" für Voreingenommenheit nicht ausreichend
Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2005 - 1 VK 69/05
Eine fehlende Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2005 - 1 VK 25/04).